Umstrittene Abschaffung

Zum Okto­ber 2008 will die Bun­des­re­gie­rung das Hoch­schul­rah­men­ge­setz (HRG) abschaf­fen. Stu­di­en­ver­tre­ter befürch­ten, dass so die letz­ten bun­des­ein­heit­li­chen Rege­lun­gen über Zulas­sun­gen, Abschlüsse und Hoch­schul­or­ga­ni­sa­tion weg­fal­len. Der Bund hatte im Rahmen der Föde­ra­lis­mus­re­for­men bereits den Groß­teil seiner Bil­dungs- und Hoch­schul­kom­pe­ten­zen an die Länder abge­ge­ben. Seit 1969 hat der Bund die Mög­lich­kei­ten des HRG genutzt, um aktiv die Bil­dungs­land­schaft in Deutsch­land zu gestal­ten und aus­zu­bauen. Der­zeit wird der Vor­schlag zur HRG-Abschaf­fung in den zustän­di­gen Aus­schüs­sen debattiert.