Wählen mit Hindernissen

Die Freude über die hohe Wahlbeteiligung bei den letzten Gremienwahlen an der TU Berlin vom 21. bis 23. Januar war nur von kurzer Dauer. Anfänglich wurde besonders die hohe Wahlbeteiligung bei der Gruppe der Studierenden begrüßt, die sich mit 17,1 Prozent gegenüber 7,3 Prozent bei den Wahlen von 2001 mehr als verdoppelt hatte.

In der Fakultät VIII ist die Wahlbeteiligung sogar von ca. 3 Prozent auf über 40 Prozent angestiegen. Allerdings erhoben mehrere Studierende Einspruch wegen Verstoßes gegen den Grundsatz der geheimen Wahl, da Studenten dabei beobachtet worden seien, wie sie die Stimmzettel außerhalb der Wahlkabine, teilweise sogar außerhalb des Wahllokales angekreuzt hätten und nur eine stichprobenhafte Ausweiskontrolle stattfand. Daraufhin hob der Zentrale Wahlvorstand die Wahlen zu den zentralen Gremien für die Gruppe der Studierenden auf. Nur die Fakultät VI kam darum herum. Die neu gegründete Gruppierung „Unabhängige Studis“, die bei den Wahlen 41 Prozent der Stimmen erhielt und somit zwei der vier Sitze im AS, einen im Kuratorium und drei im Konzil erhielt, hat die aus ihrer Sicht ungerechtfertigte Wahlanullierung vor dem Verwaltungsgericht Berlin daraufhin angefochten.

Nachdem Gespräche mit dem Wahlbüro der TU ergebnislos verliefen, klagten die „Unabhängigen Studis“ vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Dieses setzte daraufhin in einem Eilverfahren die Wiederholungswahlen zum Akademischen Senat (AS) in der Fakultät VIII aus. Neben den angeführten Verstößen gegen die Wahldurchführung war den „Unabhängigen Studis“ bei der Klage wohl auch die Tatsache, dass vorwiegend Studierende der Liste 1 – die nach der ersten Wahl von den neu gegründeten „Unabhängigen Studis“ größtenteils aus den Ämtern gedrängt wurden – den Einspruch gegen die Wahl erhoben, ein Dorn im Auge. Die „Unabhängigen Studis“ treten für eine Konzentration in Lehre und Forschung auf die Ingenieurwissenschaften und Naturwissenschaften ein. Außerdem fordern sie die Integration von Managementwissen in die universitäre Ausbildung und eine Stärkung des Wirtschaftsingenieurwesens. Die Neuwahlen fanden vom 13. bis 15. Mai statt. Trotz einer etwas geringeren Wahlbeteiligung änderte sich an der Sitzverteilung bei den „Unabhängigen Studis“ dem vorläufigen Wahlergebnis zufolge nichts. Die Gruppierungen der Liste 1 erlangte insgesamt 3 Mandate.

Auch wenn die Wahlbeteiligung bei den Neuwahlen geringer als beim ersten Wahldurchgang ausfiel, ist doch ein deutlich angestiegenes Interesse der Studierenden zu verzeichnen. Bleibt die vage Hoffnung, dass dieser Aufwärtstrend bei der Wahlbeteiligung nicht nur ein Strohfeuer war und die Studenten sich nachhaltig in die derzeitige Diskussion um die Hochschulfinanzierung einmischen. Auf jeden Fall gibt die Gründung gleich zweier neuer Gruppierungen – der „Unabhängigen Studis“ und der „Freitagsrunde“, die dieses Jahr das erste Mal zu den Wahlen angetreten ist – Hoffnung, dass neue Ideen und Energie in die teilweise festgefahrenen Strukturen des universitären Verwaltungsapparates gebracht werden.

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