Der, die oder das StuPa?

Wie jedes Jahr war auch 2006 erneut die Beteiligung bei der StuPa-Wahl gering.

Im Frühjahr wurden an der Humboldt-Universität und der Freien Universität neue Studentenparlamente gewählt. Die Beteiligung an der StuPa-Wahl war sowohl an der HU (6,2 Prozent) als auch an der FU (12 Prozent) sehr gering. Woher das Desinteresse der Studenten kommt, ist nicht leicht zu beantworten. Denn schließlich verwalten die StuPas mehrere hunderttausend Euro Studentengelder.

Das „StudentInnenparlament“ ist das Selbstverwaltungsorgan der Studierendenschaft, zu der automatisch jeder eingeschriebene Student gehört, der am Ende des Semesters brav seine Rückmeldegebühr bezahlt. Ein Teil der Gebühr (HU: 6 Euro, FU: 7 Euro) geht an den Allgemeinen Studentenausschuss (AStA) und damit auch an das StuPa. Damit stehen der studentischen Selbstverwaltung mehr als 350.000 Euro pro Semester zur Verfügung. Das Geld wird für die Kosten der Sitzungen, beispielsweise Kopien, Briefporto, verwendet. Andere fi nanzielle Posten fallen beim StuPa nicht an, da dessen Mitglieder ohne Aufwandsentschädigung arbeiten.

Aufgaben und Organisation

Das StuPa wird immer zu Anfang eines Jahres gewählt. Wahlberechtigt sind alle Angehörigen der Studierendenschaft. In diesem Jahr standen an der FU 49, an der HU 17 Listen zur Wahl. Sind die 60 Plätze des StuPas schließlich nach der üblichen Verhältniswahl besetzt, geht es ans Diskutieren. Die wichtigste Aufgabe des StuPas ist die Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses, die Regierung der Uni sozusagen. An der HU heißt der Asta übrigens „ReferentInnenRat“, was bundesweit einmalig ist. Außerdem wählt das StuPa den studentischen Wahlvorstand und Semesterticketbeauftragte. Der vom Asta aufgestellte Haushaltsplan benötigt ebenfalls die Zustimmung des StuPas.

Die StuPa-Mitglieder finden sich zusammen, wenn es aktuelle Themen zu diskutieren gibt oder Anträge vorliegen – eine solche Sitzung kann je nach Antragslage und Diskutierlaune mehrere Stunden dauern, besonders, wenn der Haushalt und die Gelderverteilung beschlossen werden sollen. Mit einem Teil der Gelder werden verschiedene studentische Projekte und Beratungsangebote finanziert.

Das StuPa ist zwar unabhängig von anderen Institutionen, hat jedoch außer den Wahlen und Resolutionen nur wenig Handlungsmöglichkeiten. Ein direkter Einfl uss auf die Universitätsleitung oder auf die universitären Gremien ist nicht möglich.

Viele Bereiche

Die vom StuPa gewählte Exekutive der Uni, der Asta, beschäftigt sich mit verschiedenen Bereichen der Hochschulpolitik. Der Studierendenausschuss organisiert sich in Referaten, welche sich beispielsweise mit Finanzen, Sozialem, Kultur oder Öff entlichkeitsarbeit befassen. An der Arbeit in den einzelnen Referaten können sich alle Studenten beteiligen. Ein Plenum des Ausschusses fi ndet einmal wöchentlich statt.

Wer zukünftig beeinfl ussen will, was mit dem Geld passiert, das der Studierendenausschuss und das StuPa bekommen, sollte wählen gehen. An der Hochschulpolitik kann sich jeder beteiligen. Indirekt sind wir über die Mitgliedsgebühr sowieso alle einbezogen. Warum dann nicht gleich richtig mitmischen?

Weitere Informationen
Humboldt-Universität: www.refrat.de
Freie Universität: www.astafu.de
Technische Universität: http://asta.tu-berlin.de

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