Berliner Hochschulen: Protest und Streik
Die Bildungsprotestler treffen sich Mitte Mai zu ihrem bundesweiten Vernetzungstreffen in Darmstadt. Wie bei den vorigen Treffen werden die Wirkungen überschaubar bleiben. Aber für den 9. Juni ist eine bundesweite Demonstration angekündigt.
An den Berliner Unis ist es vorerst wieder ruhig geworden. Auf der Webpräsenz der Berliner Protestler stammen die letzten Nachrichten vom Februar 2010, und gleich darunter liefern sich im Kommentar-Bereich die Organisatoren mit einem offenbar ehemaligen Organisator einen Schlagabtausch.
Inhaltlich haben die Proteste die Hochschulen teilweise verlassen. So riefen die Organisatoren unter dem Motto „Recht auf Stadt – Reclaim Tempelhof“ zu einem „Kampf der sozialfaschistoiden Investorenträumen, ekelhaft wie ein ganzer Container voller spätrömischer Dekadenz“ auf. Dafür fordern sie nicht weniger als „Platz für Wagenburgen, wilde Gärten, wilde Partys, wildes Leben, freie Liebe“ und eine „Autonome Republik Tempelhof“. Hier frisst der Aufstand sich wohl von innen auf.
Auf bundesweiter Ebene kann man die Bewegung noch ernster nehmen. Außer der Demo im Juni ist für den 17. Mai außerdem eine Bologna-Konferenz des BMBF an der TU Berlin angekündigt. Wie die Streikenden darauf reagieren, ist nicht bekannt.
Ende April hat das Studierendenparlament der Freien Universität zum Wahlboykott am 12. Mai aufgerufen. Grund ist, dass die Studierendenvertreter „erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlvorgangs um das FU-Präsidentschaftsamt“ hegen. Deshalb wurden die Kandidaten Peter-André Alt und Monika Schäfer-Korting zum Kandidatur-Rücktritt aufgefordert.
Schwere Wahl an der Freien Universität
Es ist schon denkwürdig: Alle drei Kandidaten, Jozef Ritzen, Raul Rojas und Christiane Lemke sind laut Studi-Parlament vorzeitig zurückgetreten. Bleibt Peter-André Alt, der schon lange als Nachfolger gehandelt wird. Laut Studierendenparlament wurde unter anderem bereits bekannt, dass Ritzen seine Bewerbung erst zurückzog, als der Kuratoriumsvorsitzende und Wahlleiter Hans-Uwe Erichsen ihn persönlich anrief. Als einzige Kandidatin für den Posten der Ersten Vizepräsidentin wird Monika Schäfer-Korting zur Wahl stehen, die laut Studierendenparlament auch keine reine politische Weste hat. „Um eine Paketwahl von Alt und Schäfer-Korting zu erreichen, wurde außerdem gegen die Tagesordnung des Akademischen Senats verstoßen“, so das Studiparlament.
Es wird vor allem befürchtet, dass es an der FU zu keinem besseren Verhältnis zwischen Präsidium und Studenten kommen wird, sondern dass sich die Lage noch verschärfen wird, da beide Kandidaten auf der Lenzen-Schiene weiterfahren werden. Ob es trotz der Anschuldigungen und den Protesten zu der Wahl kommen wird, ist zu Redaktionsschluss nicht bekannt.