Protest-Flaute

Am Bildungsstreik beteiligten sich weniger Studenten als im vergangenen Jahr. Grund für das schwächelnde Bildungsbündnis sind fehlende Konzepte und die geringe Mobilisierung.

Immerhin: Das Wetter ist gut. Schüler planschen im Wasser des Neptun-Brunnens, auf dem Platz vor dem Roten Rathaus scheint die pralle Sonne. Heute ist wieder Bildungsstreik. Im vergangenen Jahr hat sich die Schüler- und Studentendemo zu einem Protest mit Eventcharakter entwickelt. Diesmal versammeln sich wieder Hunderte, doch so richtig voll wird es nicht zum Protest.

Protest in Berlin

Fast 5.000 junge Leute sind am 9. Juni in Berlin zum Protest auf die Straße gegangen, das Bildungsstreik-Bündnis spricht von 7.000 am Protest Beteiligten. Noch am Vortag hatte einer der Organisatoren in der taz erklärt, man erwarte mindestens 7.000 Protest-Teilnehmer. Ob nun 5.000 oder 7.000 Protest-Teilnehmer: Es sind weniger als im letzten Jahr zum Protest erschienen.

Protest bundesweit

Bundesweit sieht es ähnlich aus: Es gibt zwar zahlreichen Protest – immerhin 40 Städte sind beim Protest dabei. Aber die Teilnehmerzahlen zum Protest sinken. 270.000 Menschen haben im Juni 2009 für eine bessere Bildung demonstriert, jetzt zählen die Organisatoren nur 70.000 Protestler– am Abend wird die Schätzung auf 85.000 erhöht.

Dem Protest geht der Atem aus

Die Teilnehmerzahlen bei den Protest-Events sinken, dabei hat sich die Situation an den Schulen und Unis kaum geändert. Die Forderungen nach mehr Zeit im Studium, mehr Freiheiten in der Auswahl der Seminare und mehr Mitspracherechten bleiben aktuell. Auch die Angst bleibt, keinen Master-Studienplatz zu erhalten.

Fehlender Protest-Atem

Die geringeren Teilnehmerzahlen zum Protest lassen sich eher auf strukturelle Probleme zurückführen. Mit der Zeit geht den Studenten der Protest-Atem aus: Ein ganzes Jahr durchzuprotestieren gelingt nicht einmal hartgesottenen Profi-Protestierern. Deswegen spricht das Berliner Bildungsbündnis auch von einem „Riesen-Erfolg für die Bewegung“ – in „Anbetracht der Tatsache, dass dies schon der dritte Bildungsstreik in Folge ist“.

Protest vs. Studium

Die Protest-Organisatoren müssen sich irgendwann auch um ihr Studium kümmern – da bleibt weniger Zeit für das Vorbereiten, Banner malen, Flugblätter verteilen, Werbung machen für den Protest. Nicht umsonst war auf der Berlin-Demo oft zu hören, man könne angesichts der geringen Mobilisierung mit den Teilnehmerzahlen doch gut zufrieden sein.

Protest ohne Konzept auf allen Seiten

Der emeritierte FU-Professor Peter Grottian sieht einen weiteren Grund für die rückläufige Beteiligung am Protest: Die Aktivisten hätten sich nicht auf „wirklich verhandelbare Positionen“ einigen können, schreibt er in einer Kurzanalyse des Protests. Bundesbildungsministerin, Kultusminister- und Hochschullehrerkonferenz hätten sich aber ebenso wenig auf ein Konzept verständigt. „So war der Bildungsgipfel kein Verhandlungsmarathon, sondern ein Schaufenster der vielfältigen Positionen.“ Für den Protest Mobilisieren lasse sich so nicht.

Protest-Blockade nicht geglückt

Die geringe Beteiligung am Protest ist aber nicht das einzige Problem der Bildungsstreik-Bewegung. Auch radikalere Protestformen drohen zu verschwinden. So ist es in Berlin nach der Demo nicht gelungen, eine Straßenkreuzung zu besetzen und so zu zeigen, „was Bildungsstau bedeutet“. Die Autofahrer dürfte es gefreut haben, aber die Schüler und Studenten haben dadurch die Gelegenheit verpasst, mehr Aufmerksamkeit für ihr Anliegen zu erzielen.

Zu wenige Blockierer, zu wenig Entschlossenheit, zu schlechte Koordination – welcher Grund für den geringen Protest ausschlaggebend war, lässt sich nicht feststellen. Der Polizei jedenfalls ist es gelungen, die jungen Demonstranten in alle Himmelsrichtungen zu vertreiben. Aber im nächsten Jahr werden sie wohl zum Protest wiederkommen. Solange es an den Unis nicht besser wird.

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