Ein Schlag ins Gesicht
S‑Bahn-Ansagen in Englisch, bunte Wegweiser und Plakate mit Multikulti-Slogans – Berlin bereitet sich auf den Ansturm der Fußballfans aus aller Welt vor. Und dann das: Ein Angriff auf einen türkischstämmigen PDS-Politiker in Lichtenberg, ein Afro-Deutscher wird in Potsdam ins Koma geprügelt.
Ob die Welt wirklich „zu Gast bei Freunden“ ist, stellte auch der ehemalige Regierungssprecher Karsten-Uwe Heye in Frage. Mitte Mai empfahl er Touristen mit dunkler Hautfarbe, bestimmte Gebiete in Ostdeutschland zu meiden.
Bereits im Februar bei einer Pressekonferenz der Aktion „Gesicht zeigen!“ betonte er: „Auch wenn die neuen Bundesländer nicht stigmatisiert werden sollen: Das Problem rechtsextremer Gewalt ist vor allem ein ostdeutsches.“ Enttäuscht stellte er fest: „Die Angebote von Anti-Rassismus-Aktionen, die wir an ostdeutsche Schulleitungen gerichtet haben, wurden kaum angenommen.“ Gerade in Regionen, wo die Situation besonders akut ist und immer mehr Freizeitangebote für Jugendliche von der rechten Szene organisiert werden.
„Eine professionelle, gut ausgestattete Jugendarbeit kann eine Menge bewirken“, ist Dr. Stefan Bormann vom Deutschen Jugendinstitut sicher.
Ende Mai präsentierte er am Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin die Ergebnisse seiner Doktorarbeit. Interessiert haben ihn die rechten Jugendcliquen, auf deren Konto die Mehrzahl der rechten Gewalttaten gehen. „Die Jugendarbeit hat ihre Grenzen. Und die liegen dort, wo die organisierte rechtsextreme Szene anfängt“, erklärt Bormann. Allerdings könne man bei den Jugendlichen ansetzen, die sich in den vielen, nicht vernetzten, rechten Cliquen bewegen. Diese Cliquen zeichnen sich durch eine hohe Gewaltbereitschaft, ein dominantes Männlichkeitsbild und eben rassistisches Gedankengut aus. „Diese Cliquenbildung hat Ursachen: fehlende Anerkennung, fehlende erwachsene Bezugspersonen, autoritäre und geschlechtsspezifische Erziehung und die ethnischen Stereotypen in Politik und Medien“, so die Ergebnisse von Bormanns Studie. „Wenn man diese Ursachen bekämpft, dann ändert sich auch das Verhalten dieser Jugendlichen.“
Als Lösungsansätze schlägt Bormann deswegen vor, weiter mit Schulprojekten zu arbeiten. „Es hat sich gezeigt, dass rechte Gewalt an solchen Schulen zurückgeht, an denen die Jugendlichen durch Projekte und Jugendarbeit Anerkennung bekommen.“ Dabei sei es zweitrangig, ob diese Projekte nun spezielle Anti-Rassismus-Aktionen seien. „Selbst Sportprogramme haben eine positive Wirkung.“
Wie verstärkte Jugendarbeit allerdings angesichts der knappen Mittel in Zukunft aussehen soll, weiß auch Bormann nicht. Die Finanzierung des Bundesförderprogramms gegen Rechtsextremismus „Civitas” soll 2007 von neun Millionen auf sieben und 2008 auf sechs Millionen Euro gekürzt werden. „Da fehlt ein Drittel des Geldes“, stellt Monika Lazar, Rechtsextremismus-Expertin der Grünen im Bundestag, fest. In einem Interview mit der Internetplattform mut-gegen-rechte-gewalt.de, äußerte sie sich auch besorgt über die Zukunft: „Weitere Aufgabenbereiche kommen dazu, ohne dass sich die Zuwendungen erhöhen“.
Die Gleichsetzung von rechter Gewalt mit Formen anderer Gewalt, zum Beispiel gewalttätiger Immigranten hält Bormann für problematisch. „Wenn rechte Gewalt von der Politik relativiert wird, sendet das Signale.“ Auch wenn in den Medien kein Politiker der demokratischen Parteien rechtsextreme Gewalt verteidige, „die Jugendlichen hören die Zwischentöne heraus. Wenn beispielsweise Herr Beckstein erklärt, dass auch illegale und kriminelle Ausländer vor rechter Gewalt geschützt werden müssten. Solche Formulierungen wirken wie eine Legitimation für die rechten Cliquen.